Allgemeine Geschäftsbedingungen der California Sunset Records GmbH (Stand 07/2008)

§ 1 Geltungsbereich, keine Geltung anderweitiger Geschäftsbedingungen

  1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und uns und für sämtliche im Rahmen der Geschäftsbeziehung abgeschlossenen Rechtsgeschäfte gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Rechtsgeschäfts gültigen Fassung.
  2. Abweichungen von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Das gilt auch für einen Verzicht auf die Schriftform.
  3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung stimmen wir ausdrücklich und schriftlich zu.
  4. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl für Kunden, die Verbraucher sind, als auch für Kunden, die Unternehmer sind.

    Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind alle natürlichen Personen, soweit diese mit uns ein Rechtsgeschäft abschließen, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

    Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind alle natürlichen oder juristischen Personen oder rechtsfähigen Personengesellschaften, soweit diese beim Abschluss des jeweiligen Rechtsgeschäfts mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

§ 2 Angebote, Zustandekommen von Verträgen, Liefertermine

  1. Die allgemeinen Darstellungen unserer Waren (z. B. auf unseren Webseiten oder in Werbebroschüren) sind unverbindlich und stellen kein Angebot zum Vertragsschluss dar.
  2. Mit seiner Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Der Kunde muss mindestens das 16. Lebensjahr vollendet haben, um die Ware bei uns bestellen zu können. Im Zweifel hat der Kunde sein Alter nachzuweisen.

    Bestellt der Kunde die Ware über unseren Webshop, so gibt der Kunde seine Bestellerklärung ab, indem er den Button „Jetzt bestellen“ anklickt. Zuvor hat der Kunde die Möglichkeit, die von ihm getätigten Angaben zu überprüfen und diese bei Bedarf durch Klick auf den Button „Bearbeiten“ zu ändern bzw. zu korrigieren. Erst mit Klick auf den Button „Jetzt bestellen“ erfolgt das verbindliche Angebot des Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrags mit uns über die im elektronischen Warenkorb befindlichen Artikel.

  3. Bei Bestellungen über unseren Webshop werden wir deren Zugang unverzüglich per E-Mail bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt keine Annahme der Bestellung des Kunden dar. Sie kann von uns jedoch mit einer ausdrücklichen Annahmeerklärung verbunden werden.
  4. Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot des Kunden nach Zugang bei uns anzunehmen. Die Annahme erfolgt entweder durch ausdrückliche Erklärung durch uns oder durch Lieferung der Ware an den Kunden, jeweils innerhalb von 14 Kalendertagen ab Absendung der Bestellung an uns. Über diese Frist hinaus ist der Kunde an seine Bestellung nicht gebunden.
  5. Der Vertragsschluss erfolgt derzeit ausschließlich in deutscher oder englischer Sprache.
  6. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dieser Vorbehalt gilt jedoch nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit dem betreffenden Zulieferer. Über die Nichtverfügbarkeit bestellter Artikel werden wir den Kunden unverzüglich informieren und im Hinblick auf die betreffenden Artikel etwaig bereits gezahlte Beträge unverzüglich erstatten.
  7. Hat der Kunde die Ware über unseren Webshop bestellt, wird der Vertragstext von uns nach Vertragsschluss für die Durchführung der Bestellung gespeichert. Die Zugangsbestätigung, die wir dem Kunden nach Erhalt der Bestellung per E-Mail übermitteln, enthält sämtliche relevanten Vertragsdaten. Wir empfehlen, diese E-Mail zu speichern und aufzubewahren. Soweit der Kunde im Webshop ein „Online-Kundenkonto“ eingerichtet hat, können auch dort die bisher getätigten Bestellungen eingesehen werden.
  8. Kulanzleistungen durch uns – auch wiederholte – begründen keinen Anspruch des Kunden für die Zukunft.
  9. Jegliche Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht eine verbindliche Lieferfrist ausdrücklich vereinbart wurde. In der Regel beträgt die unverbindliche Lieferfrist bei uns drei bis vier Arbeitstage nach Zahlungseingang, es sei denn wir haben im Zusammenhang mit dem bestellten Artikel eine andere voraussichtliche Lieferfrist angegeben.

    Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben („höhere Gewalt“), insbesondere nicht von uns zu vertretende Ereignisse außerhalb unseres Einflussbereiches (wie z. B. Mangel an Rohstoffen) führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferfristen. Dies gilt auch für ausdrücklich vereinbarte Lieferfristen.

§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher

Ist der Kunde Verbraucher und wird der Vertrag mit diesem unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmit­teln (z. B. E-Mail, Internet oder Telefax) geschlossen (§ 312 b BGB), so hat der Kunde ein Widerrufsrecht gemäß den nachfolgenden Bestimmungen:

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

California Sunset Records GmbH
Richardstraße 45
22081 Hamburg
Deutschland
Telefax: +49 40 69 66 49-0
E-Mail: info@californiasunset.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
  • zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind und
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

§ 4 Eigentumsvorbehalt

  1. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständige Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Bis dahin ist der Kunde verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.
  2. Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns weiter das Eigentum an der Ware auch bis zur vollständigen Zahlung aller bestehenden Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Unternehmer vor.

    Der Unternehmer ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Unternehmenssitzwechsel hat uns der Unternehmer unverzüglich anzuzeigen.

    Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung hiermit an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns jedoch vor, die Forderung selbst einzuziehen und/oder die Weiterveräußerungsberechtigung zu widerrufen, soweit der Unternehmer seinen Zahlungspflichten uns gegenüber nicht nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

  3. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung mit nicht in unserem Eigentum stehenden Sachen, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Sachen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, nicht in unserem Eigentum stehenden Sachen vermischt wird.

§ 5 Preise und Kosten, Zahlungsmodalitäten

  1. Alle angegebene Preise enthalten die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer.
  2. Sämtliche angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten und zuzüglich der etwaig weiteren angegebenen Kosten wie z. B. Verpackungskosten. Für Lieferungen ins Ausland (insbesondere in Nicht-EU-Länder) entstehen ggf. zusätzliche Kosten für den Zoll.

    Für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland beträgt die Versandkostenpauschale derzeit EUR 5,90 je Warensendung. Ab einem Bestellwert von EUR 100,00 entfällt diese Versandkostenpauschale jedoch. Bei Bezahlung per Nachnahme fallen Kosten in Höhe von EUR 3,60 an, außerdem werden von DHL EUR 2,00 Übermittlungsgebühr erhoben.

    Für Lieferungen nach Österreich beträgt die Versandkostenpauschale derzeit EUR 9,90 je Warensendung.

    Für Lieferungen in die übrigen Länder der EU beträgt die Versandkostenpauschale derzeit EUR 14,90 je Warensendung.

    Für Lieferungen in Nicht-EU-Mitgliedsstaaten innerhalb Europas beträgt die Versandkostenpauschale derzeit EUR 19,90 je Warensendung.

    Für alle anderen Länder beträgt die Versandkostenpauschale derzeit EUR 24,90 je Warensendung.

  3. Der Kunde kann Zahlungen grundsätzlich nach seiner Wahl per Vorkasse, ClickandBuy, PayPal, Sofortüberweisung (nur Deutschland und Österreich), Nachnahme (nur Deutschland), Kreditkarte, Lastschrift oder Scheck leisten. Wir behalten uns jedoch vor, einzelne Zahlungsarten gegenüber dem Kunden auszuschließen. Dies gilt insbesondere bei Bestellungen über unseren Webshop, bei erstmaligen Bestellungen, bei Bestellungen von Unternehmern und bei Kunden, deren Bonität nach unserer Auffassung nicht sichergestellt ist.
  4. Der Kunde darf gegen unsere Forderungen nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder nicht bestritten sind.
  5. Zurückbehaltungsrechte sind dem Kunden nur erlaubt, soweit sie Ansprüche betreffen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

§ 6 Mängelhaftung

  1. Verbraucher haben uns über Mängel der Ware, die bei deren Erhalt offensichtlich sind, innerhalb einer Frist von zwei Monaten ab Erhalt der Ware schriftlich zu unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Mitteilung bei uns. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, so sind mit Ablauf der Zweimonatsfrist Mängelhaftungsansprüche des Kunden bezüglich dieser offensichtlichen Mängel ausgeschlossen. Dies gilt nicht im Falle des arglistigen Verschweigens von Mängeln durch uns.
  2. Für Unternehmer gelten die gesetzlichen Rügepflichten des § 377 HGB, wobei eine Rügefrist von 2 Wochen als vereinbart gilt.
  3. Ansprüche der Unternehmer aus der kaufrechtlichen Mängelhaftung verjähren, außer im Falle von Arglist, mit Ablauf von 12 Monaten ab Erhalt der Ware.
  4. Ist der Käufer Unternehmer, so gilt als Beschaffenheit der Ware, vorbehaltlich einer ausdrücklichen anderweitigen Vereinbarung, nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, und öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragliche Beschaffenheitsangabe der Ware dar.
  5. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde von uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
  6. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen zur Sach- und Rechtsmängelhaftung.

§ 7 Haftungsbeschränkungen

  1. Für Schäden, die durch uns oder unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haften wir unbeschränkt.
  2. In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haften wir nicht. Im Übrigen ist unsere Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf die diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
  3. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden sowie für Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung.

§ 8 Datenschutz

  1. Die uns im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung mitgeteilten personenbezogenen Daten erheben, speichern und verarbeiten wir nur, soweit dies aufgrund gesetzlicher Bestimmungen angeordnet bzw. erlaubt ist.
  2. Weitergehende Informationen zum Datenschutz finden sich in unseren Informationen zum Datenschutz.

§ 9 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalts zum Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt sind.

Informationen über uns

California Sunset Records GmbH
Richardstraße 45
22081 Hamburg
Deutschland

Telefon: +49 40 69 66 49-0
Telefax: +49 40 69 66 49-299
Erreichbarkeit: Mo-Fr: 10.00 - 18.00 Uhr

E-Mail: info@californiasunset.de
URL: http://www.wavemusic-shop.de

Rechtsform:
Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Geschäftsführer:
Michael van Droffelaar
Christian Babl

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:
DE191281753

Handelsregister:
HRB 86820

Sitz der Gesellschaft:
Hamburg-Barmbek-Uhlenhorst

Zurück
Shop © 2007-2010 trust in dialog - Entwicklung, Beratung, E-Commerce, Social Shopping, Web 2.0 & Rock'n'Shop - Hard Rock Merchandise and More.